20
Nov, 2019

Haushalt 2020

Die Fraktionen von CDU, FDP und SPD üben in der Haushaltspolitik den Schulterschluss. Angesichts eines Gewerbesteuerausfalls von mehreren Millionen Euro sind sich die Fraktionen über eine Zusammenarbeit einig. Die extrem schlechte Haushaltslage erfordert dringenden Handlungsbedarf. Ergebnisoffen werden die gemeinsamen Gespräche geführt.

Künftige Konsolidierungsmaßnahmen sind dringend erforderlich, müssen sich aber nach unserer Auffassung innerhalb der beiden Leitplanken bewegen, die von Anfang an den Korridor der sozialdemokratischen Konsolidierungsbemühungen markieren: Das ist auf der einen Seite der Abbau des Haushaltsdefizites in den nächsten Jahren, auf der anderen Seite der Erhalt und Schutz der sozialen, kulturellen und sportlichen Netzwerke in unserer Stadt.

Foto: Ibrahim Rifath / Unsplash

14
Nov, 2019

Spielplatzeinweihung Forellenring

Auch wenn der Himmel ein wenig grau war, es war ein Tag der Freude. Am 26.09. wurde der Spielplatz am Forellenring von Bürgermeisterin Kählert eröffnet. Viele Kinder aus der Umgebung waren mit ihren Eltern zu diesem Ereignis erschienen und nahmen sofort Besitz von der schönen neuen Einrichtung in ihrem Wohngebiet. Wie in Tornesch üblich, wurden ihm Rahmen der Planung zur Gestaltung, die Eltern und Kinder der anliegenden Straßen zu ihren Wünschen und Vorstellungen befragt. Entsprechend groß war nun die Begeisterung als der Spielplatz zum ersten Mal genutzt werden konnte.

Foto: Horst Lichte

6
Nov, 2019

Klimahelfer Boden: Lesung und Diskussion

Ob im eigenen Garten, unter Äckern und Feldern, Wiesen und Wäldern: Es ist der Boden, der dafür sorgt, dass wir essen, atmen und sauberes Wasser trinken können. Mehr noch, wie wir mit ihm umgehen, ist für das globale Klima genauso entscheidend wie die Frage, womit wir unsere Autos antreiben oder wie wir unseren Strom produzieren.

Susanne Dohrn

Das sagt die Tornescher Autorin und SPD-Ratsfrau Susanne Dohrn.

In ihrem neuen Buch „Der Boden. Bedrohter Helfer gegen den Klimawandel“ hat sie sich mit diesem Thema intensiv auseinandergesetzt.

Bei einer gemeinsamen Veranstaltung von Ernst Dieter Rossmann, MdB und der Tornescher SPD wird sie das Buch jetzt vorstellen, daraus lesen und darüber diskutieren, was Politik und Gesellschaft beim Umgang mit der wertvollen Ressource besser machen können – und was jeder selbst dazu beitragen kann.

Die Veranstaltung findet am Freitag, den 22. November im „Kleiner Friedrich“, Friedrichstraße 2-4 statt. Beginn ist um 20 Uhr, der Eintritt ist frei.

Foto: Dylan de Jonge on Unsplash

31
Okt, 2019

Volksbegehren “Trinkwasser schützen”

Wir möchten Sie bitten, die SPD Schleswig-Holstein sowie eine Reihe weiterer Organisationen und Vereine bei einem Volksbegehren zum Schutz unseres Trinkwassers zu unterstützen.

Wasser ist unser wertvollstes Gut. Auch in Schleswig-Holstein wird Wasser immer knapper und ist insbesondere durch Öl- und Gasförderung – vor allem bei der Anwendung von  Fracking – stark gefährdet. Bereits 98 durch Erdölförderung verursachte Schadensfälle, bei denen Boden und Wasser verunreinigt wurden, wurden auf Nachfrage von der Landesregierung eingeräumt. Ungenügende Gesetze zum Gewässerschutz gefährden unsere Gesundheit und Lebensmittel, unsere Meere, Arbeitsplätze im Tourismus, Gebäudesicherheit und Grundstückswerte.

Bisher werden brisante Behördeninformationen vielfach geheim gehalten, darunter:

  • geplante Ölbohrungen, das davon betroffene Gebiet und der beabsichtigte Einsatz von Fracking
  • von Bergbaukonzernen gelagerte oder geförderte Gefahrenstoffe, die Kommunen, Rettungsdienste, Krankenhäuser und Feuerwehren zur Vorbereitung auf Katastrophenfälle kennen müssen
  • mutmaßliche Korruptionsfälle bei Baugenehmigungen, öffentlichen Grundstücksverkäufen oder Auftragsvergaben

Unser Volksbegehren ermöglicht Schleswig-Holsteins Kommunen und Behörden im überwiegenden öffentlichen Interesse zukünftig auch ohne konkrete Anfrage die rechtssichere Weitergabe oder Veröffentlichung von Informationen, die bisher als „Geschäftsgeheimnisse“ geheim gehalten werden.

Das sind unsere Forderungen

  • Verschärfung der Haftung von Ölkonzernen für Schäden
  • Wasserbehörden sollen die Beseitigung von Schäden anordnen können
  • Sofortiger Bohrstopp bei  Wassergefährdung und unerwartetem  Wasserfund

Obwohl wir 2018 über 42.000 Unterschriften eingereicht haben, verweigert das Land bis  heute die Umsetzung unserer Forderungen. Deshalb sammeln wir jetzt Unterschriften für einen Volksentscheid zum Schutz des Wassers.

Zum Volksentscheid kommt es, wenn bis zum 02.03.2020 mindestens 80.000 Schleswig-Holsteiner/innen ab 16 Jahren unser Volksbegehren unterschreiben.

Weitere Informationen sowie die Unterschriftenbögen zum Volksbegehren gibt es im Internet unter vi-wasser.de.

Kommunalpolitische Fahrradtour: Von Stadtentwicklung bis Umweltschutz

Bild: Nathalie Tschanz / Unsplash

Kommunalpolitische Fahrradtour mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ernst Dieter Rossmann am 15. August

Der Bundestagsabgeordnete der SPD Ernst-Dieter Rossmann möchte sich am Donnerstag den 15.08.2019, im Rahmen seiner kommunalpolitischen Radtour durch den Wahlkreis, ein Bild über die Entwicklung von Tornesch machen.

Dazu trifft er sich auf dem Vorplatz des Kleinen Friedrich um 14:30 Uhr mit Vertretern des SPD Ortsverbandes unter Leitung von Susanne Dohrn und Artur Rieck. Danach geht es mit dem Fahrrad für 2 Stunden auf einem Rundkurs durch Tornesch. Thema wird die Stadtentwicklung im Einklang mit dem Umweltschutz sein.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlichst eingeladen, mitzuradeln und ihre Meinung zur Tornescher Entwicklung zu äußern.

Artur Rieck ist neuer Vorsitzender der SPD Tornesch

Am 29. Januar fand die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD-Ortsgruppe Tornesch im Kleinen Friedrich statt. Auf er Tagesordnung stand neben der Wahl des neuen Vorstands, dieser wird alle zwei Jahre neu gewählt, auch die Ehrung zweier „Urgesteine“ der Tornescher SPD: Klaus Früchtenicht und Peter Daniel sind beide seit einem halben Jahrhundert Mitglied in der SPD und seit vielen Jahren für die Tornescher Bürgerinnen und Bürger vor Ort aktiv.

Manfred Mörker trat nach zehn Jahren im Vorstand, davon neun Jahre als Vorsitzender, nicht wieder zur Wahl an. An seine Stelle rückt Artur Rieck, selbst seit 2005 Mitglied der SPD und in dritter Wahlperiode Ratsherr in der Tornescher Ratsversammlung. Mit 16 Ja-Stimmen und nur zwei Enthaltungen wählten die anwesenden SPD-Mitglieder ihn zum neuen Vorsitzenden. Susanne Dohrn und Peter Daniel wurden in ihrem bisherigen Amt als Stellvertretende Vorsitzende bzw. als Kassierer bestätigt. Verstärkt werden sie von den drei Neumitgliedern Angela Haberlandt, Thorsten Mann und Jürgen Seeba.

Der neu gewählte Vorstand (v.l.): Peter Daniel, Susanne Dohrn, Artur Rieck, Thorsten Mann, Angela Haberlandt und Jürgen Seeba

Zu guter Letzt wurden dann Klaus Früchtenicht und Peter Daniel für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD von den zwei Landtagsabgeordneten Beate Raudies und Serpil Midyatli, gleichzeitig Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Schleswig-Holsteinischen SPD, geehrt.

Beide sind der SPD 1969, unter dem Bundeskanzler Willy Brandt, beigetreten und seitdem für die Menschen in Tornesch aktiv.

Ehrung zweier SPD-Urgesteine (v.l.): Serpil Midyatli, Klaus Früchtenicht, Peter Daniel und Beate Raudies

Fotos: Horst Lichte