Auch wenn der Himmel ein wenig grau war, es war ein Tag der Freude. Am 26.09. wurde der Spielplatz am Forellenring von Bürgermeisterin Kählert eröffnet. Viele Kinder aus der Umgebung waren mit ihren Eltern zu diesem Ereignis erschienen und nahmen sofort Besitz von der schönen neuen Einrichtung in ihrem Wohngebiet. Wie in Tornesch üblich, wurden ihm Rahmen der Planung zur Gestaltung, die Eltern und Kinder der anliegenden Straßen zu ihren Wünschen und Vorstellungen befragt. Entsprechend groß war nun die Begeisterung als der Spielplatz zum ersten Mal genutzt werden konnte.
Horst Lichte ist seit 1994 Gemeindevertreter und Vorsitzender vom Ausschuss Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung (JSSKB) und seit über 4 Jahren auch Fraktionsvorsitzender der SPD.
Wir möchten Sie bitten, die SPD Schleswig-Holstein sowie eine Reihe weiterer Organisationen und Vereine bei einem Volksbegehren zum Schutz unseres Trinkwassers zu unterstützen.
Wasser ist unser wertvollstes Gut. Auch in Schleswig-Holstein wird Wasser immer knapper und ist insbesondere durch Öl- und Gasförderung – vor allem bei der Anwendung von Fracking – stark gefährdet. Bereits 98 durch Erdölförderung verursachte Schadensfälle, bei denen Boden und Wasser verunreinigt wurden, wurden auf Nachfrage von der Landesregierung eingeräumt. Ungenügende Gesetze zum Gewässerschutz gefährden unsere Gesundheit und Lebensmittel, unsere Meere, Arbeitsplätze im Tourismus, Gebäudesicherheit und Grundstückswerte.
Bisher werden brisante Behördeninformationen vielfach geheim gehalten, darunter:
geplante Ölbohrungen, das davon betroffene Gebiet und der beabsichtigte Einsatz von Fracking
von Bergbaukonzernen gelagerte oder geförderte Gefahrenstoffe, die Kommunen, Rettungsdienste, Krankenhäuser und Feuerwehren zur Vorbereitung auf Katastrophenfälle kennen müssen
mutmaßliche Korruptionsfälle bei Baugenehmigungen, öffentlichen Grundstücksverkäufen oder Auftragsvergaben
Unser Volksbegehren ermöglicht Schleswig-Holsteins Kommunen und Behörden im überwiegenden öffentlichen Interesse zukünftig auch ohne konkrete Anfrage die rechtssichere Weitergabe oder Veröffentlichung von Informationen, die bisher als „Geschäftsgeheimnisse“ geheim gehalten werden.
Das sind unsere Forderungen
Verschärfung der Haftung von Ölkonzernen für Schäden
Wasserbehörden sollen die Beseitigung von Schäden anordnen können
Sofortiger Bohrstopp bei Wassergefährdung und unerwartetem Wasserfund
Obwohl wir 2018 über 42.000 Unterschriften eingereicht haben, verweigert das Land bis heute die Umsetzung unserer Forderungen. Deshalb sammeln wir jetzt Unterschriften für einen Volksentscheid zum Schutz des Wassers.
Zum Volksentscheid kommt es, wenn bis zum 02.03.2020 mindestens 80.000 Schleswig-Holsteiner/innen ab 16 Jahren unser Volksbegehren unterschreiben.
Weitere Informationen sowie die Unterschriftenbögen zum Volksbegehren gibt es im Internet unter vi-wasser.de.
Am 29. Januar fand die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD-Ortsgruppe Tornesch im Kleinen Friedrich statt. Auf er Tagesordnung stand neben der Wahl des neuen Vorstands, dieser wird alle zwei Jahre neu gewählt, auch die Ehrung zweier „Urgesteine“ der Tornescher SPD: Klaus Früchtenicht und Peter Daniel sind beide seit einem halben Jahrhundert Mitglied in der SPD und seit vielen Jahren für die Tornescher Bürgerinnen und Bürger vor Ort aktiv.
Manfred Mörker trat nach zehn Jahren im Vorstand, davon neun Jahre als Vorsitzender, nicht wieder zur Wahl an. An seine Stelle rückt Artur Rieck, selbst seit 2005 Mitglied der SPD und in dritter Wahlperiode Ratsherr in der Tornescher Ratsversammlung. Mit 16 Ja-Stimmen und nur zwei Enthaltungen wählten die anwesenden SPD-Mitglieder ihn zum neuen Vorsitzenden. Susanne Dohrn und Peter Daniel wurden in ihrem bisherigen Amt als Stellvertretende Vorsitzende bzw. als Kassierer bestätigt. Verstärkt werden sie von den drei Neumitgliedern Angela Haberlandt, Thorsten Mann und Jürgen Seeba.
Der neu gewählte Vorstand (v.l.): Peter Daniel, Susanne Dohrn, Artur Rieck, Thorsten Mann, Angela Haberlandt und Jürgen Seeba
Zu guter Letzt wurden dann Klaus Früchtenicht und Peter Daniel für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD von den zwei Landtagsabgeordneten Beate Raudies und Serpil Midyatli, gleichzeitig Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Schleswig-Holsteinischen SPD, geehrt.
Beide sind der SPD 1969, unter dem Bundeskanzler Willy Brandt, beigetreten und seitdem für die Menschen in Tornesch aktiv.
Ehrung zweier SPD-Urgesteine (v.l.): Serpil Midyatli, Klaus Früchtenicht, Peter Daniel und Beate Raudies
Mit dem Fahrrad zügig von Tornesch nach Hamburg – in ein paar Jahren könnte das Realität werden. In einer Potentialanalyse, die die Metropolregion Hamburg mit verschiedenen Planungsbüros in den letzten zwei Jahren durchgeführt hat, wurden insgesamt acht Verbindungen identifiziert, die nun bevorzugt weiterverfolgt werden sollen. Eine davon ist ein etwa 32 Kilometer langer Radschnellweg von Elmshorn über Tornesch nach Hamburg.
Während die Potentialanalyse nur ungefähre – teilweise mehrere Kilometer breite – Korridore ermittelt hat, in denen ein solcher Radschnellweg verlaufen könnte, soll nun im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein genauer Verlauf geplant werden. Dazu haben Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit, eigene Ideen und Vorschläge einzureichen, die dann in der weiteren Planung berücksichtigt werden sollen.
Insgesamt pendeln immerhin täglich 59.000 Menschen zwischen dem Kreis Pinneberg und der Hansestadt.
Die acht aussichtsreichsten Radschnellwege – mit dabei die Route Elmshorn-Hamburg.
Was ist ein Radschnellweg?
Radfahrer und Radfahrerinnen, die regelmäßig längere Strecken zurücklegen, haben andere Anforderungen an Radwege als Freizeitradler. Radschnellwege sollen ein zügiges und sicheres Vorankommen ermöglichen. Durch möglichst wenig Unterbrechungen, eine ausreichend breite Fahrbahn und eine deutliche Trennung vom motorisierten Verkehr und von Fußgängern soll eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 20 km/h erreicht werden können. Dank moderner E-Bikes sind diese Geschwindigkeiten nicht nur von sportlich ambitionierten Menschen realistisch zu erreichen.
Radschnellwege ermöglichen mit ihrer geraden Linienführung und der Gestaltung ihrer Kreuzungen und Einmündungen ein zügiges Vorankommen, verkürzen Reisezeiten und vermindern den Kraftaufwand beim Radfahren. Sie werden optimal in die Stadt und die Landschaft eingebunden und so breit, dass man entspannt nebeneinander fahren und überholen kann. Sie können zu jeder Jahreszeit und bei jeder Witterung komfortabel befahren und auch bei Dunkelheit sicher genutzt werden.
Das ist ganz einfach. Auf der Website der Metropolregion Hamburg können Sie in einer interaktiven Karte Anmerkungen und Vorschläge für den Verlauf der Trasse eintragen. Dafür haben Sie noch bis zum 16. Februar 2019 die Gelegenheit.
Die Vorschläge werden gesammelt und bei der Planung des Radschnellweges berücksichtigt. Im Anschluss sollen ab Mitte März gemeinsam mit den beteiligten Planungsbüros Workshops vor Ort stattfinden, in denen die Ergebnisse vorgestellt und diskutiert werden können.
Wann ist der Radschnellweg fertig?
Bis zum Sommer 2020 soll die Planung abgeschlossen sein, danach kann die konkrete Bauplanung erfolgen. „Kann“, denn das hängt vom Ergebnis der Machbarkeitsstudie ab, und beschlossen ist noch nichts.
Abhängig vom Verlauf der Trasse müssen Grundstücke erworben werden, vorhandene Radwege berücksichtigt werden und Beteiligte angehört werden – so etwas kann dauern. Bei ungefähren Kosten von einer Million Euro pro Kilometer besteht natürlich großes Interesse daran, eine möglichst direkte Verbindung zu finden.
Und jetzt?
Ganz einfach – mitmachen! Wir möchten Sie dazu ermutigen, an der Online-Befragung teilzunehmen. Viel zu oft werden Radwege und andere Einrichtungen an den Bedürfnissen der Radfahrer und Radfahrerinnen vorbei geplant.
Dies ist eine seltene Gelegenheit, ihre Erfahrungen und Ideen einfließen zu lassen und mit den Verantwortlichen zu diskutieren. Und je besser der Radschnellweg auf die Bedürfnisse abgestimmt ist, desto mehr Pendler und Pendlerinnen lassen das Auto öfter mal stehen.
Thorsten Mann ist seit 2018 Mitglied in der SPD, Ratsherr und Mitglied im Umweltausschuss. Ihn bewegen besonders die Themen innerstädtische Mobilität und Stadtentwicklung.
Auch in diesem Jahr lädt die SPD Tornesch wieder bei Fassbier und Schweinenacken zu ihrem Sommerfest im Clubheim des TuS Esingen ein. Ewald Thorbek schmeißt seinen Grill für uns an, saftiges Fleisch, knackige Salate und kühle Getränke sind für alle Gäste ausreichend vorhanden.
Ganz herzlich eingeladen sind alle Genossinnen und Genossen mit ihren Partnern und Partnerinnen sowie alle Freunde und Freundinnen der Tornescher SPD. Freunde, Nachbarn und Verwandte sind herzlich willkommen!
Bis auf die „harten“ Getränke sind Speis und Trank wie immer frei.
Unsere „rote Sau“ freut sich aber immer über eine kleine Spende.
Der zunächst beschlossene Bau einer Rechtsabbiegerspur in der Esinger Straße hat gezeigt, dass Bürgerinteressen nicht immer sofort berücksichtigt werden. Denn erst nach Protesten wurde die Entscheidung revidiert. Was wollen Sie tun, um die Meinung der Tornescher künftig stärker in Entscheidungen einzubeziehen?
Das Thema Bürgerbeteiligung ist viel diskutiert, bereitet uns Kommunalpolitikern vor Ort aber zunehmend Kopfschmerzen. Es grassiert seit Jahren bei vielen Menschen eine Politikverdrossenheit und die von uns angebotenen Diskussionsveranstaltungen finden leider nur überschaubaren Zulauf. Natürlich kommen wir immer wieder in Vereinen und Verbänden, an Ständen, bei Haustürbesuchen und Verteilaktionen mit den Torneschern in Kontakt und nehmen „Volkes Stimme“ in unsere tägliche Arbeit auf.
Andererseits sind wir aber auch immer wieder auf die Expertise von Fachleuten angewiesen, versuchen z.B. zeitlich limitierte Fördermittel der Landes- und Kreisregierung für unsere städtischen Baumaßnahmen zu generieren, um unseren angeschlagenen Tornescher Haushalt zu schonen.
Dieser Spagat führte im Falle der Rechtsabbiegerspur zu bekanntem Ergebnis.
Manfred Mörker
Volle Züge und fehlende Verbindungen, Stau auf den Straßen und zahlreiche Baustellen in der Region. Die Verkehrssituation ist angespannt. Welche Möglichkeiten hat die Stadt Tornesch aus Ihrer Sicht, für Entlastung zu sorgen?
Leider müssen wir konstatieren, dass unsere Möglichkeiten vor Ort begrenzt sind. Die für unsere Stadt so dringend erforderlichen Beschlüsse über Veränderungen in der Infrastruktur werden in Kiel (Bahnanbindung/Modernisierung der Landesstraßen) oder Elmshorn (K 22) getroffen.
Wer angesichts der aktuellen Verkehrslage immer noch die Notwendigkeit der K 22 negiert, der ignoriert bewusst die Probleme der Menschen in unserer Stadt. Der Ortskern muss dringendst entlastet werden. Und dies umgehend!
Wir beteiligen uns aktiv in der Bürgerinitiative für eine bessere Bahnanbindung und haben bereits viele Gespräche mit den beteiligten Akteuren geführt. Leider sind auch hier unsere Möglichkeiten begrenzt. Wir bleiben aber am Ball und lassen nicht nach. Darauf können sich die Bahnpendler verlassen!
Steht der Bau des Sees im Neubaugebiet für Sie in irgendeiner Weise zur Diskussion? Was halten Sie von der Idee, statt eines Gewässers einen Park zu errichten?
Der See steht für uns nicht zur Disposition und die Bürger fragen zu Recht, warum das alles mit der Umsetzung so lange dauert. Die von der SPD beauftragte Landschaftsarchitektin hat einen hervorragenden Entwurf vorgelegt, der nordöstlich des Sees eine parkähnliche, naturnahe Fläche inklusive eines Kinderspielplatzes vorsieht.
Wie sehen Sie die Stadt in Sachen Kita-Plätzen und bei den Schulen aufgestellt?
Bei den Kitaplätzen ist alles auf den Weg gebracht. Die Ausschreibungen für die Baumaßnahme „Kita Seepferdchen“ sind raus. Es entsteht eine Kita für 3 Elementargruppen (60 Plätze) und zwei Krippengruppen (20 Plätze). Im Bereich der Grundschulen haben wir im zuständigen Ausschuss den Auftrag für ein Gutachten durch einen renommierten Schulentwicklungsplaner beschlossen, um sicher zu gehen, was vor Ort an Schulräumen zukünftig notwendig sein wird.
Der Haushalt ist in Schieflage geraten. Wie schätzen Sie die Situation ein und sind Erhöhungen bei den kommunalen Steuern (Grund- und Gewerbesteuer, Hundesteuer) eine Option?
Wir haben in Tornesch eine besondere Situation: Durch den Wegfall von jährlich 3 bis 4 Millionen Euro an Gewerbesteuern war für die SPD klar, dass hier kein Einmaleffekt vorliegt und somit einem Einnahmeverlust in den nächsten 5-8 Jahren mit professioneller Unterstützung begegnet werden muss. Durch eine Analyse der Haushaltswirtschaft, der Organisation in der Verwaltung und der Betrachtung aller Kostengrößen muss eine Art Haushaltssicherungskonzept erarbeitet werden. Auf Basis der KUBUS-Untersuchung wird es unsere Aufgabe sein, in den nächsten Wochen und Monaten Konsolidierungspotenziale konkret sichtbar zu machen. Steuererhöhungen sind für die SPD derzeit kein Thema.
In der Verwaltung stehen Wechsel an oder sind bereits vollzogen. Sabine Kählert ist neue Bürgermeisterin, entsprechend wird es eine neue Leitung für das Sozialamt geben. Und auch der Posten der Bauamtsleitung muss neu besetzt werden. Glauben Sie, dass dies Einfluss auf die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik hat und wie bewerten Sie die Zusammenarbeit?
Neue Besen kehren bekanntlich gut! Die Neubesetzung der Stellen mit kompetenten Amtsleitungen ist bereits in die Wege geleitet und ich bin mir sicher, dass die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik auch zukünftig auf vertrauensvoller Basis gut funktionieren wird.
Was erwarten Sie von Sabine Kählert als neuer Bürgermeisterin?
Frau Kählert geht äußerst motiviert in ihr neues Amt und hat den Fraktionsvorsitzenden in einem ersten Gespräch bereits Maßnahmen vorgestellt, mit denen sie das Rathaus bürgernäher gestalten wird. Das ist ein erfreulicher Ansatz und zeigt, dass sie sich nicht nur im Wahlkampf den Sorgen der Tornescher stellt, sondern diesen Weg konsequent weiter geht.
Sie wird die bereits angeschobenen Projekte (Tornesch am See, Kita Seepferdchen, neues Gewerbegebiet Oha II, Ortskerngestaltung, Radwegekonzept, Schulraumplanung) professionell zu Ende führen und ganz sicher innovative Ansätze zur Weiterentwicklung unserer Stadt entwickeln.
Was motiviert Sie, in der kommunalpolitischen Selbstverwaltung mitzuarbeiten und dafür viel Zeit zu investieren?
Es gibt doch nichts Schöneres, als an der Gestaltung der Heimatstadt mitzuwirken! Oder um es mit Willy Brandt zu formulieren: „Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst“ . In Tornesch gibt es sehr viele ehrenamtlich Engagierte, die Vereinen, Verbänden und nicht zu vergessen unsere Feuerwehr tagtäglich ihre freie Zeit für die gute Sache einsetzen und dies sicher genauso gerne tun, wie ich.
